Willkommen bei BoConcept Ulm

1. Allgemeines

1.1. Die HJS urban lifestyle GmbH & Co. KG, Neue Straße 73, 89073 Ulm (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) ist eine eigenständige juristische Person, die hochwertige Einrichtungsgegenstände, insbesondere Möbel und Accessoires, von BoConcept A/S, Fabriksvej 4, 6870 Ølgod, Denmark (nachfolgend „BoConcept A/S“ genannt) im eigenen Namen und auf eigene Rechnung verkauft, und zwar sowohl in Brand Stores als auch über den Onlineshop www.boconcept.com und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains (nachfolgende „Onlineshop“ genannt). Der Verkäufer ist von BoConcept A/S hierzu lizensiert.

1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGBs“ genannt) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die von dem Verkäufer über den Onlineshop angeboten bzw. erbracht werden. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen dem Verkäufer und den Kunden haben stets Vorrang. Diese AGBs sind ferner nicht anwendbar auf Produkte, die im Onlineshop durch BoConcept A/S und/oder BoConcept Germany GmbH, Grafenberger Allee 368, 40235 Düsseldorf, und/oder andere Franchise-Nehmer und Lizenzpartner von BoConcept A/S vertrieben werden.

1.3. „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB, sind natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.4. „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen.

1.5. „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmen.

2. Vertragsinhalte und Vertragsschluss

2.1. Der Verkäufer bietet den Kunden im Onlineshop insbesondere Möbel und Accessoires der Marke „BoConcept“ (nachfolgend „Produkte“ genannt) zum Kauf an. Ferner bietet der Verkäufer im Onlineshop auch Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Marke „BoConcept“ an.

2.2. Soweit Produkte durch den Verkäufer zum Kauf angeboten werden und nichts Gegenteiliges erwähnt ist, handelt es sich dabei um neue bzw. neuwertige Produkte. Soweit Ausstellungsstücke, Restposten und/oder gebrauchte Möbel und/oder Accessoires zum Kauf angeboten werden, so sind diese Produkte entsprechend gekennzeichnet. Besondere Preisreduktionen können ein Hinweis auf das Vorliegen eines Ausstellungsstückes, Restposten und/oder gebrauchte Möbel sein.

2.3. Die Präsentation der Produkte und/oder Dienstleistungen im Onlineshop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, durch seine Bestellung ein Angebot abzugeben. Durch das Absenden der Bestellung im Onlineshop (zum Beispiel durch das Anklicken des Buttons 'Kaufen') gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, welches auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Produkte und/oder Dienstleistungen gerichtet ist (nachfolgend „Vertragsangebot“ genannt). Mit Abgabe des Vertragsangebots akzeptiert der Kunde die vorliegenden AGBs und deren Anwendbarkeit an.

2.4. Soweit der Verkäufer die Kunden per E-Mail über den Eingang der Bestellung informiert, so stellt dies nicht die Annahme des Vertragsangebotes des Kunden durch den Verkäufer, sondern lediglich eine Eingangsbestätigung des Vertragsangebots beim Verkäufer dar (nachfolgend „Eingangsbestätigung“ genannt). Soweit der Verkäufer den Kunden per E-Mail über die Verfügbarkeit und/oder mögliche Lieferfristen informiert, so stellen diese Informationen ebenfalls keine Annahme des Vertragsangebot des Kunden dar.

2.5. Ein Vertrag kommt nur dann zustande, wenn der Auftraggeber dem Kunden ausdrücklich und per E-Mail den Kauf der Produkte und/oder Dienstleistungen bestätigt und darin ausdrücklich die Produkte und/oder Dienstleistungen sowie der Kaufpreis bzw. Kaufpreise genannt sind (nachfolgend „Vertragsannahme“ genannt). Die Vertragsannahme bezieht sich dabei nur auf solche Produkte und/oder Dienstleistungen, die in der Vertragsannahme ausdrücklich erwähnt sind.

2.6. Wenn

a) nicht innerhalb von 5 Werktagen eine E-Mail des Verkäufers zur Vertrags-annahme beim Kunden eingegangen ist und/oder

b) nicht alle von dem Kunden bestellenten Produkte und/oder Dienstleistungen in der E-Mail zur Vertragsannahme enthalten sind und/oder

c) die Produkte und/oder Dienstleistungen nicht innerhalb der im Onlineshop genannten Lieferzeiträume geliefert werden können so hat der Kunde das Recht, sein Vertragsangebot zurückzuziehen und die Bestellung zu stornieren. Der Kunde hat hierzu innerhalb der vorgenannten Frist eine E-Mail an store@boconcept-ulm.de zu senden, aus der ausdrücklich die Stornierung der Bestellung hervorgehen muss. Im Falle von Ziffer 2.6. b) oder 2.6. c) muss die Stornierung innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der E-Mail zur Vertragsannahme erfolgen.

2.7.  Der Vertragstext wird gespeichert und der Kunde kann unter „Konto“ auf den Vertragstext zugreifen.

3. Änderungsvorbehalt

3.1. Serienmäßig hergestellte Produkte und insbesondere Möbel werden, auch wenn sie nach individuellen Wünschen des Kunden für diesen gefertigt werden, nach Muster und/oder Abbildung verkauft. Der Kunde hat vor dem Kauf der Produkte die Möglichkeit,

Illustrationen von Produkten gemeinsam mit dem das Produkt beschreibenden Text einzusehen, wobei Umstände wie z.B. Bildschirmeinstellungen beim Kunden und entsprechende Einschränkungen zu berücksichtigen sind; Farbtöne, Strukturen von Materialien und andere Eigenschaften durch den Besuch eines BoConcept Brand Stores und/oder die Bestellung einer Mustermappe beim Verkäufer zu verifizieren.

3.2. Handelsübliche und zumutbare Farb- und Strukturabweichungen bei Holz-, Metall, und anderen Materialien (wie z.B. Stein, Marmor, Granit, Keramik) sowie bei Textilien und Leder bleiben vorbehalten. Gleiches gilt für handelsübliche und für den Kunden zumutbare Abweichungen von Maßdaten. Fehlerhafte Angaben des Kunden, insbe-sondere in Bezug auf Maße, Farben und Materialien berechtigen den Kunden weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zu einem Zurückbehaltungsrecht des Kaufpreises.

4.  Preise und Zahlungsmodalitäten

4.1. Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

4.2. Die Preise verstehen sich zzgl. Liefer- und/oder Montagegebühren, die der Kunden vor Abgabe der Bestellung im Onlineshop einsehen kann.

4.3. Lieferungen von Produkten und/oder Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen von Kunden im Onlineshop erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorkasse. Zusätzliche Leistungen, die der Verkäufer auf Wunsch des Kunden erbringt, sind spätestens bei Übergabe bzw. Abnahme zur Zahlung fällig.

4.4. Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und/oder vom Vertrag zurücktreten.

4.5. Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm vor bzw. spätestens bei Lieferung der Produkte und/oder Dienstleistung ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

5. Lieferung und Gefahrübergang

5.1. Die bestellten Produkte und/oder Dienstleistungen werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Warenlager des Verkäufers.

5.2. Der Kunde ist verantwortlich dafür, den Verkäufer bei Bestellung über alle Umstände zu informieren, die im Rahmen der Lieferung zu beachten sind oder eine Lieferung erschweren oder unmöglich machen. Unterlässt der Kunde dies oder werden dem Verkäufer falsche Informationen übermittelt, so hat der Kunde eventuell entstehende Kosten bzw. Schäden dem Verkäufer zu erstatten. Bei Anlieferung hat der Kunde Lieferwege freizuhalten.

5.3. Die Verfügbarkeit und/oder die Lieferzeiten der einzelnen Produkte und/oder Dienstleistungen sind in den Artikelbeschreibungen angegeben. Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, werden Produkte innerhalb von 45 - 60 Tagen nach Zahlungseingang an den Kunden ausgeliefert. Angaben des Verkäufers zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin vom Verkäufer verbindlich zugesagt wurde.

5.4. Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

5.5. Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Produkte durch BoConcept und/oder dessen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern sind und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit BoConcept und/oder dessen Lieferanten ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Werden die Produkte nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Liefergebühren erstatten.

5.6. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Produkte geht mit der Übergabe auf den Kunden über.

6. Lieferkonditionen

6.1. Soweit der Kunde eine Lieferung von Produkten bestellt, werden Lieferfristen vor Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt. Die Frist für die Lieferung von Produkten beginnt am Tag nach Erteilung eines Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut und endet am letzten Tag in der Bestellung genannten Lieferfrist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

6.2. Falls der Verkäufer diese Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Kunde eine angemessene Nachfrist von mind. 6 Wochen zu gewähren – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen In-Verzug-Setzung durch den Kunden, oder – im Fall kalendermäßig bestimmter Lieferfrist – mit deren Ablauf. Trifft die Ware nicht bis zum Ablauf der gesetzlichen Nachlieferfrist ein, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

6.3. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen in seinem Geschäftsbetrieb oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere durch Arbeitsausstände und Aussperrungen, sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Dauert das Leistungs-hindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 6 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen nicht.

6.4. Die Lieferung von Produkten erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ausgenommen Deutsche Inseln.

6.5. Die Liefergebühren errechnen sich nach Produktkategorie und Entfernung des Auslieferungslagers zum Kunden und sind dem Onlineshop zu entnehmen. Der Auftraggeber ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen eine Lieferung zu verweigern.

6.6. Soweit eine Lieferung auch die Montage eines Produktes beim Kunden beinhaltet, so sind in diesem Zusammenhang Arbeiten an der Elektrik ausgeschlossen und damit auch das Anbringen und Anschließen von Lampen und Leuchten.

7.  Eigentumsvorbehalt

7.1. Die gelieferten Produkte bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unter-nehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

8. Verlängerter Eigentumsvorbehalt

8.1. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, gelten ergänzend die nachfolgenden Bedingungen.

8.2. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Zustimmung zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu widerrufen, sowie im Falle des Zahlungsverzuges vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen.

8.3 Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an den Verkäufer in Höhe des mit dem Verkäufer vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Der Verkäufer bleibt jedoch berechtigt, die Forderung selbst einzuziehen. Der Verkäufer wird die Forderung jedoch nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, sich nicht in Zahlungsverzug befindet und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

8.4. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit ihr Wert alle zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

9.  Annahmeverzug

9.1. Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist unter Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen, stillschweigt, oder die Zahlung und/oder die Annahme verweigert oder ausdrücklich erklärt, nicht annehmen zu wollen, bleibt der Anspruch des Verkäufers auf Vertragserfüllung bestehen. Stattdessen kann der auch Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadenersatz statt der Leistung nach Maßgabe der Ziff. 9.1. Satz 1 verlangen.

9.2. Macht der Verkäufer Schadenersatz statt der Leistung bei Verzug des Kunden gem. Ziff. 9.1. Satz 2 geltend, kann der Verkäufer pauschalierte Kosten i.H.v. 25% des Kaufpreises ohne Abzüge geltend machen, sofern der Kunde nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist.

9.3. Dem Verkäufer bleibt vorbehalten, anstelle der Schadenersatzpauschale einen höheren Schaden, wie z.B. bei Sonderanfertigungen und/oder Sonderbestellungen, geltend zu machen.

9.4. Soweit der Annahmeverzug länger als 1 Woche dauert, hat der Kunde anfallende Lagerkosten zu zahlen. Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.

10. Rücktritt

10.1. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, die vom Kunden bestellten Produkte an diesen zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Produkte eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände nach Vertragsabschluss eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren, der Verkäufer die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um die Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen und ihm bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

10.2. Der Verkäufer hat ein Rücktrittsrecht, wenn der Kunde über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch des Verkäufers in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind und/oder der Kunde einen fälligen Kaufpreis nicht gezahlt hat oder mit mehr als 3 Monatsraten in Verzug geraten ist und/oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.

Für die Warenrücknahme gilt Ziff. 11.

11. Warenrücknahme

11.1. Im Falle eines Rücktritts- und der Rücknahme gelieferter Produkte hat der Verkäufer einen Anspruch auf Ausgleich der Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung gemäß den nachfolgenden Bestimmungen. Dabei hat der Verkäufer für Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten stets einen Anspruch auf Ersatz in entstandener Höhe.

11.2. Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung von Möbel, mit Ausnahme von Polsterwaren, hat der Verkäufer im Falle eines Rücktritts und Rücknahme, und sofern kein Verbraucherkreditgeschäft vorliegt, einen Anspruch gegenüber dem Kunden auf folgende Pauschalsätze:

im 1. Halbjahr: 25 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

im 2. Halbjahr: 35 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

im 3. Halbjahr: 45 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

im 4. Halbjahr:55 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

im 3. Jahr:60 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

im 4. Jahr:75 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

im 5. Jahr:85 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

im 6. Jahr:95 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

11.3. Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung von Polsterwaren hat der Verkäufer im Falle eines Rücktritts und Rücknahme, und sofern kein Verbraucherkreditgeschäft vorliegt, einen Anspruch gegenüber dem Kunden auf folgende Pauschalsätze:

a)           im 1. Halbjahr:       35 v.H. des Kaufpreises ohne Abzüge

b)           im 2. Halbjahr:       45 v.H. des Kaufpreises ohne Abzüge

c)           im 3. Halbjahr:       60 v.H. des Kaufpreises ohne Abzüge

d)           im 4. Halbjahr:       70 v.H. des Kaufpreises ohne Abzüge

e)           im 3. Jahr:              80 v.H. des Kaufpreises ohne Abzüge

f)            im 4. Jahr:              90 v.H. des Kaufpreises ohne Abzüge

11.4. Gegenüber unseren pauschalen Ansprüchen bleibt dem Kunden der Nachweis offen, dass dem Verkäufer keine oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

11.5. Die vorgenannten Regelungen gelten nicht für die Rückabwicklung des Vertrages infolge wirksamen Rücktritts nach erfolgloser Nacherfüllung sowie für die Fälle des Widerrufs des Kunden und dem damit verbundenen uneingeschränkten Rückgaberecht des Kunden bei Verbraucherverträgen nach den §§ 355 ff. BGB.

12. Zurückbehaltungsrecht

12.1. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

13. Haftung für Sach- und Rechtsmängel

13.1. Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

13.2. Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer. Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen.

13.3. Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber dem Verkäufer zu rügen.

Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.

13.4. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Der Verkäufer kann jedoch die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.

13.5. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten oder die Minderung des Kaufpreises verlangen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder nicht in angemessener Frist erbracht wurde oder vom Verkäufer endgültig verweigert wurde. Eine Nachbesserung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.

13.6. Wählt der Kunde nach Ziff. 13.5 den Rücktritt, so hat er das mangelhafte Produkt zurückzugewähren und Wertersatz für den gezogenen Nutzen zu leisten. Für die Wertermittlung kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Nutzungsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.

13.7. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Kunden durch unnatürliche Benutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.

13.8. Gewährleistungsansprüche verjähren 2 Jahre nach der Übergabe.

13.9.  Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche 1 Jahr ab Übergabe. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfrist gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

13.10. Führt der Kunde die Montage der Ware in Eigenregie durch und hat in diesem Zusammenhang Grund zur Reklamation, muss die Beschädigte Ware/Teile vor der Montage, idealer Weise bereits in geöffneter Verpackung, fotografiert werden. 1x die Beschädigung in Makroaufnahme und 1x das gesamte Möbelteil mit Hinweis, wo sich die Beschädigung befindet. Darüber hinaus muss ein Foto der geöffneten/leeren Verpackung mit lesbarem Barcode-Aufkleber gemacht werden. Beschädigungen an bereits montierten Möbelstücken können nicht als Reklamation anerkannt werden.

14. Informationspflichten des Kunden bei Transport- und Montageschäden

14.1. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert und/oder entstehen offensichtliche Schäden bei der Montage, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (Ziffer 8.) sofort beim Spediteur/Fracht- oder Montagedienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst und/oder BoConcept A/S und seine Lieferanten wahren kann. Die Kontaktaufnahme per E-Mail mit dem Verkäufer ist nicht erforderlich, wenn der Kunde durch den Spediteur/Fracht- oder Montagedienst eine schriftliche Bestätigung der Reklamation erhalten hat.

15.  Haftungsausschluss

15.1.  Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.

15.2. Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

15.3. Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

16. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher

16.1 Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Dies gilt nicht für Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher notwendig ist oder die Ware eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Hierzu gehören alle nach Kundenwunsch individuell gefertigten Polster- u. Ledermöbel mit kundenspezifischer Material- und Farbauswahl.

16.2 Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, steht diesem das gesetzliche Widerrufsrecht nicht zu.

16.3 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

16.4 Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

16.5 Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.

16.6 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der HJS urban lifestyle GmbH & Co. KG, Neue Straße 73, 89073 Ulm, store@boconcept-ulm.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Sie können hierzu das nachfolgende Formular verwenden.

Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück:

An HJS urban lifestyle GmbH & Co. KG, Neue Straße 73, 89073 Ulm, store@boconcept-ulm.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung () ………………………………………………………………………………………………………...................

Bestellt am () / erhalten am () …………………………………………………………......................................................................

Name des/ der Verbraucher(s) ……………………………………………………………....................................................................

Anschrift des/ der Verbraucher(s) ……………………………………………………………………………………………………...........................

Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ...................................................................................................................................

Datum ...........................

(*) Unzutreffendes streichen.

16.7 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

17. Widerrufsfolgen

17.1 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

17.2 Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

17.3 Wir holen die Waren auf unsere Kosten ab.

17.4 Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

18. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

18.1. Ist der Kunde kein Verbraucher und ist nichts anderes vereinbart, dann gilt als Leistung-/Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis der Ort, in welchem der vom Kunde ausgewählte Brand-Store des Verkäufers gelegen ist.

18.2. Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG) ist ausgeschlossen.

18.3. Gerichtsstand ist Ulm, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gilt bei Ansprüchen des Verkäufers gegenüber dem Kunden dessen Wohnsitz als Gerichtsstand.

18.4. Kunden haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: ec.europa.eu/consumers/odr.